Xinuos,
Inc.
SOFTWARE-LIZENZVERTRAG
WICHTIG: Lesen Sie aufmerksam alle Bedingungen dieses
Software-Lizenzvertrags („Lizenz"). Er ist im Lieferumfang des Produkts
enthalten und kann auch als Teil des Software-Installationsvorgangs erscheinen.
Durch Verwendung dieser Software bestätigen Sie, daß Sie diesen Lizenzvertrag
gelesen und verstanden haben, und Sie verpflichten sich, die darin enthaltenen
Bedingungen einzuhalten. Falls Sie mit den Bedingungen dieses Lizenzvertrags
nicht einverstanden sind, dürfen Sie die Software auf keinen Fall verwenden.
Machen Sie die Software sofort unbrauchbar. Wenn es sich um ein verpacktes
Produkt handelt, schicken Sie die Produktpackung bitte umgehend und ungeöffnet
zusammen mit allem dazugehörigem Begleitmaterial (inklusive schriftlichen
Unterlagen, Ordnern und Verpackungen) an den Erwerbsort zurück.
Im Lieferumfang des Produkts kann freie Software enthalten sein, die unter
die Bestimmungen der GNU Allgemeinen Lizenz (GNU Public License) oder der
Urheberlizenz (Artistic License) fallen. Bevor Sie diese Software verwenden
können, müssen Sie zunächst die betreffende Lizenz gelesen und anerkannt haben.
Sie verstehen und erkennen an, daß diese freie Software nicht Teil des
Produkts ist, und Xinuos übernimmt keine Garantien, weder ausdrücklich noch
impliziert, für solche Software.
OPTIONALE WARTUNG DURCH Xinuos
Nach eigenem Ermessen kann Xinuos Sie
über Updates in Kenntnis setzen, die Xinuos von Zeit zu Zeit allgemein für die
Software zur Verfügung stellt, vorausgesetzt, Sie haben die Registrierkarte
ausgefüllt und zurückgeschickt oder eine Registrierung in elektronischer Form
durchgeführt. Auf Ihr Verlangen liefert Xinuos Ihnen direkt oder über ihre
örtlichen autorisierten Vertreter dann solche Updates zu entsprechenden
Zusatzgebühren, die Xinuos oder ihre autorisierten Vertreter festlegen können. Ein
Update darf wie im Abschnitt GEWÄHRLEISTUNG weiter unten beschrieben, benutzt
werden. Dieser Abschnitt verpflichtet Xinuos nicht, (i) Updates zu entwickeln und
auf den Markt zu bringen oder (ii) die Updates Ihren spezifischen Anforderungen
anzupassen. Die Updates umfassen nicht neue Produkte, die Xinuos allgemein als
separat berechnete Aufrüstung oder Option anbietet.
DEFINITIONEN
„Vertrag" bezeichnet die Vereinbarung zwischen Ihnen
("Ihnen") und der Xinuos, Inc. ("Xinuos"), in
Zusammenhang mit dem von Ihnen erworbenen Produkt. Der Vertrag umfaßt (i)
dieses Dokument, (ii) alle sonstigen in der Dokumentation enthaltenen
Bedingungen und (iii) alle Änderungen, die schriftlich von Xinuos und Ihnen
festgelegt wurden. Solche zusätzlichen Bedingungen treffen ausnahmslos auf die
folgenden Punkte zu: Vertragsdauer, Gebühren und Zahlungen, Anzahl der
zugelassenen Anwender, Anzahl der zugelassenen zentralen Rechnereinheiten,
Registriervoraussetzungen, Beschränkungen von Laufzeitumgebung und Übertragung
Ihrer Rechte.
„Dokumentation" bezeichnet die Dokumentation,
inklusive Registrierungskarten die mit der Software geliefert wird.
„Produkt" bezeichnet entweder einen oder alle der folgenden
Punkte: (i) die Software, (ii) die Dokumentation, (iii) die Updates sowie (iv)
von Xinuos zur Verfügung gestellte Kopien von Software, Dokumentation oder
Updates.
„Software" bezeichnet die maschinenlesbare Objektkode-Version
des Produkts und alle auf dem Datenträger enthaltenen menschenlesbaren Kodes.
„Update" bezeichnet die Updates oder Änderungen dieser
Software oder der Unterlagen, die Sie gegebenenfalls erhalten.
„Anwender" bezeichnet alle Personen, denen der Zugang zur
Software über ein lokales oder interaktives Ferngerät, wie z.B. Terminal oder
Bildschirmarbeitsplatz gewährleistet wurde, außer in solchen Fällen, wo die
Benutzung der Software ausschließlich für Verbindungsweg- oder
Gateway-Funktionen vorbehalten ist.
GEWÄHRLEISTUNG
Xinuos gewährleistet Ihnen und Sie akzeptieren von Xinuos die folgenden
beschränkten, nicht ausschließlichen Rechte. Sie erwerben keine anderen Rechte
an der Software. Alle Eigentumsrechte an oder im Zusammenhang mit der Software
bleiben ausschließliches Eigentum von Xinuos oder ihren Lizenzgebern. Die
Software, und die Rechte, die Xinuos und ihre Lizenzgeber daran haben, sind
geschützt durch das Urheberrecht, nach lokalem Recht und nach internationalen
Urheberrecht-Konventionen. Sie erkennen weiterhin an, daß die Software
vertrauliche Informationen von Xinuos und ihren Lizenzgebern enthält. Sie
verpflichten sich, alle zumutbaren Schritte zum Schutz der Vertraulichkeit
dieser Informationen zu ergreifen.
Falls Sie das Produkt zu Evaluierungszwecken erworben haben, steht es Ihnen
dafür für höchstens 7 Tage nach der Installation zur Verfügung. Nach Ablauf
dieser Frist müssen Sie das Produkt von Ihrem System entfernen, es sei denn,
Sie haben eine Produktlizenz erworben.
Sie dürfen die Software vollständig oder zum Teil laden, kopieren oder
übertragen, solange dies für die Verwendung der Software durch höchstens die
maximale Anzahl der zugelassenen Benutzer auf höchstens der maximalen Anzahl
von zugelassenen Rechnersystemen und zentralen Rechnereinheiten entsprechend
der Lizenz erforderlich ist. Wenn sie die Software ueber den Xinuos
Subscriptions-Service lizensieren, dann sind die Nutzungsrechte fuer die
Software auf die Laufzeit des Subscriptions-Services begrenzt. Sie verpflichten
sich, alle zumutbaren Schritte zu unternehmen, die gewährleisten, daß die
Anzahl der Anwender nicht die Anzahl der zugelassenen Anwender überschreitet.
Sie dürfen die Software zu Sicherungs- oder Archivierungszwecken kopieren.
DIE DOKUMENTATION DARF NUR IM ZUSAMMENHANG MIT DER VERWENDUNG DER
LIZENZIERTEN Xinuos-SOFTWARE GEDRUCKT ODER KOPIERT WERDEN.
Alle Warenzeichen, Dienstleistungsmarken, Patentrechte, Urheberrechte, und
andere Eigentumsrechte müssen beim Erstellen von vollständigen oder teilweisen
Kopien für jeden sichtbar wiedergegeben werden.
Es ist Ihnen in keinem Fall gestattet, die Software zu ändern,
dekompilieren, disassemblieren, entschlüsseln, extrahieren oder anderweitig zu
zerlegen, außer und nur zu dem Grad, den anwendbares Recht ungeachtet dieser
Beschränkung ausdrücklich gestattet. Falls Sie bestimmte Rechte unter der
Richtlinie des Rates über den Rechtsschutz von Computerprogrammen (Richtlinie
91/250), Artikel 6.1b geltend machen wollen, richten Sie sich bitte zunächst an
die Rechtsabteilung von Xinuos.
BESCHRÄNKTE GEWÄHRLEISTUNG
Xinuos gewährleistet, daß die Datenträger, soweit Teil des Produktes, bei
Erhalt des Produktes und für einen Zeitraum von 90 Kalendertagen ab
Empfangsdatum bei normaler Benutzung frei von Material- und Herstellungsfehler
sind. Xinuos gewährleistet nicht, daß (i) die Software und alle etwaigen Updates
frei von Mängel sind, (ii) die Produkte allen Ihren Anforderungen genügen oder
(iii) die Verwendung der Produkte ununterbrochen oder fehlerfrei sein wird.
Im Falle der Verletzung einer Gewährleistung im Zusammenhang mit der
Qualität der Datenträger sind Sie verpflichtet, auf Ihre Kosten und bis
spätestens 10 Tage nach Ablauf der Gewährleistungsfrist das Produkt zusammen
mit der Kopie Ihres datierten Kaufnachweises an Xinuos oder deren bevollmächtigten
örtlichen Vertreter zurückzusenden. Xinuos bzw. deren Vertreter liefert einen
Ersatz für mangelhafte Datenträger oder kann, falls dies nicht praktikabel ist,
diesen Vertrag unter Erstattung des von Ihnen für die Produkte gezahlten
Betrages beenden. Hiermit erkennen Sie an, daß dieser Abschnitt Ihre Rechte und
die Haftung von Xinuos im Zusammenhang mit der Verletzung einer Gewährleistung
oder einer anderen Pflicht bezüglich der Qualität der Produkte abschließend
regelt.
HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG
VORBEHALTLICH DER AUSDRÜCKLICH WEITER OBEN BESCHRIEBENEN ODER IN EINEM
SEPARATEN VERTRAG MIT Xinuos ODER IHREM LIEFERANTEN VORGESEHENEN BESCHRÄNKTEN
GEWÄHRLEISTUNGEN SIND ALLE AUSDRÜCKLICHEN ODER IMPLIZITEN GEWÄHRLEISTUNGEN,
FRISTEN, BEDINGUNGEN, ZUSICHERUNGEN, FREISTELLUNGSERKLÄRUNGEN UND GARANTIEN IN
BEZUG AUF DIE SOFTWARE, DIE SICH AUS GESETZ, GEPFLOGENHEITEN, FRÜHEREN
MÜNDLICHEN ODER SCHRIFTLICHEN AUSFÜHRUNGEN VON Xinuos, DEREN LIZENZGEBERN ODER
VERTRETERN ODER ANDERWEITIG ERGEBEN (EINSCHLIESSLICH, ABER NICHT BESCHRÄNKT AUF
GEWÄHRLEISTUNG DER KOMMERZIELLEN VERWERTBARKEIT BZW. DER GEBRAUCHSFÄHIGKEIT FÜR
BESTIMMTE ZWECKE ODER JEGLICHER INDIRKETEN GARANTIE DER NICHT-RECHTSVERLETZUNG
GEISTIGEN EIGENTUMS EINES DRITTHERSTELLERS) HIERMIT AUSGESCHLOSSEN. MANCHE
GERICHTSBARKEITEN ERKENNEN DEN AUSSCHLUSS VON IMPLIZITEN
VERBRAUCHERGEWÄHRLEISTUNGEN NICHT AN. IN DIESEM FALL TRIFFT DIE OBIGE
BESCHRÄNKUNG NICHT AUF SIE ZU. DIESE GEWÄHRLEISTUNG GIBT IHNEN SPEZIFISCHE
GESETZLICHE RECHTE, UND SIE KÖNNEN ANDERE RECHTE HABEN, DIE SICH EVENTUELL VON
DEN HIER ERWÄHNTEN UNTERSCHEIDEN.
UNTER KEINEN UMSTÄNDEN HAFTEN Xinuos, IHRE VERBUNDENEN GESELLSCHAFTEN ODER
IHRE LIZENZGEBER FÜR FOLGESCHÄDEN, MITTELBAREN, ATYPISCHEN, BEILÄUFIGEN SCHADEN
ODER STRAFSCHADENSERSATZ, OB VORAUSSEHBAR ODER NICHT VORAUSSEHBAR, FÜR DEN SIE
ODER IHRE KUNDEN EINE FORDERUNG GELTEND MACHEN (EINSCHLIESSLICH ABER NICHT BESCHRÄNKT
AUF FORDERUNGEN WEGEN ENTGANGENEM GEWINN, FINANZIELLEM ODER
PRODUKTNUTZUNGSAUSFALL, UNTERBRECHUNG IN DER BENUTZUNG ODER VERFÜGBARKEIT VON
DATEN, DES VERLUSTES VON DATEN, VORSATZ, UNTERBRECHUNG ANDERWEITIGER ARBEIT
ODER SCHÄDIGUNG ANDERER VERMÖGENSWERTE) UND DIE SICH AUS VERLETZUNG ODER
NICHTERFÜLLUNG EINER AUSDRÜCKLICHEN ODER IMPLIZITEN GEWÄHRLEISTUNG,
VERTRAGSBRUCH ODER NICHTERFÜLLUNG, IRREFÜHRUNG, FAHRLÄSSIGKEIT,
GEFÄHRDUNGSHAFTUNG ODER ANDERWEITIG ERGEBEN, ES SEI DENN, ES HANDELT SICH UM
PERSONENSCHADEN, SOFERN UND SOWEIT DAS ANWENDBARE RECHT EINE DERARTIGE HAFTUNG
VORSCHREIBT. IN ALLEN FÄLLEN IST DIE SCHADENSERSATZPFLICHT VON Xinuos, IHREN
VERBUNDENEN GESELLSCHAFTEN ODER IHREN LIZENZGEBERN IM RAHMEN EINES ETWAIGEN
VERFAHRENS AUF DEN VON IHNEN GELEISTETEN GESAMTBETRAG FÜR DAS JEWEILIGE PRODUKT
BESCHRÄNKT, DAS DEN SCHADEN UNMITTELBAR VERURSACHT HAT.
MANCHE GERICHTSBARKEITEN ERKENNEN DEN AUSSCHLUSS VON HAFTUNGSBESCHRÄNKUNGEN
FÜR MITTELBAREN, ATYPISCHEN, BEILÄUFIGEN SCHADEN ODER FOLGESCHADEN NICHT AN. IN
EINEM SOLCHEN FALL TRIFFT DIE OBIGE HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG NICHT AUF SIE ZU.
EXPORTBESCHRÄNKUNGEN
Sie erkennen hiermit an, daß die Produkte und alle damit zusammenhängenden
technischen Informationen, Unterlagen und Materialien der Exportkontrolle gemäß
den U.S. Ausfuhrbestimmungen („U.S. Export Administration
Regulation") und den Ausfuhrbestimmungen anderer Länder unterliegen. Eine
Wiederausfuhr der Produkte und aller damit zusammenhängenden technischen
Informationen, Unterlagen und Materialien ist nur nach Erhalt der
entsprechenden Genehmigungen des U.S. Commerce Department und anderer
zuständiger behördlicher Stellen zulässig.
RECHTSBESTIMMUNGEN DER US-REGIERUNG
Wenn von Xinuos produzierte Software für die US-Bundesregierung, die Regierung
eines US-Bundesstaats oder eine kommunale Verwaltungsstelle lizenziert wird,
gilt sie als kommerzielle Computer-Software im Sinne von FAR 12.212, und ihre
Entwicklung wurde ausschließlich privat finanziert. Alle technischen Angaben
und die kommerzielle Computer-Software und -Dokumentation von Xinuos unterliegen
den Bestimmungen von FAR 12.211 („Technical Data") bzw. FAR 12.212
(„Commercial Computer Software") sowie Klauseln aus DFARS oder
anderen behördenspezifischen Bestimmungen, die sich auf Xinuos beziehen.
Hersteller: Xinuos, Inc., 2300 West Sahara Avenue, Suite 430, Las Vegas,
Nevada 89102 USA
VERTRAGSDAUER UND VERTRAGSKÜNDIGUNG
Diese Lizenz unter dieser Vereinbarung bleibt bis zur Vertragskündigung
gültig. Sie können diesen Vertrag ohne Recht auf Erstattung durch eine
entsprechende Benachrichtigung an Xinuos kündigen. Xinuos kann diesen Vertrag mit
angemessener Kündigungsfrist und ohne gerichtliche oder behördliche Aufhebung
kündigen, falls die Verletzung einer Vertragsbedingung durch Sie oder einen
Ihrer Angestellten oder Berater vorliegt.
Nach Beendigung dieses Vertrages aus welchem Grund auch immer, erlöschen
alle Ihre Rechte gemäß diesem Vertrag, und Sie sind verpflichtet, unverzüglich
(i) die Software und alle damit verbundenen Updates aus Ihrem Computersystem,
von Ihren Datenträgern und aus anderen Dateien zu löschen, (ii) die Produkte
und alle Kopien derselben zu vernichten und (iii) eine eidesstattliche
Versicherung an Xinuos abzugeben, die bestätigt, daß Sie diese
Kündigungsbestimmungen eingehalten haben.
ÜBERTRAGUNG
Vorbehaltlich der vorangegangenen Exportbeschränkungen haben Sie das Recht,
diesen Vertrag an einen Dritten abzutreten und ihm die Produkte zu übereignen,
allerdings unter der Voraussetzung, daß Sie Xinuos unverzüglich eine von Ihnen und
Ihrem Rechtsnachfolger unterzeichnete eidesstattliche Versicherung senden, die
(i) Namen und Adresse Ihres Rechtsnachfolgers enthält, (ii) die
Produktübertragung bestätigt (einschließlich Name, Veröffentlichungsnummer und
Seriennummer), (iii) den Hersteller und die Seriennummer des Computersystems
angibt, auf dem Ihr Rechtsnachfolger die Software und etwaige Updates derselben
laden und benutzen wird, (iv) bestätigt, daß Ihr Rechtsnachfolger sich an die
Bestimmungen dieses Vertrages halten wird, und (v) bestätigt, daß Sie die
Bedingung (i) im vorangegangenen Abschnitt Vertragskündigung erfüllen und keine
Produkte oder Kopien derselben zurückbehalten haben. Vorbehaltlich der
vorangegangenen Bestimmungen ist es Ihnen nicht gestattet, die Produkte, diesen
Vertrag oder Ihre Rechte oder Ihre Pflichten gemäß diesem Vertrag ohne die
vorherige Genehmigung von Xinuos zu übertragen, in Unterlizenz weiterzugeben, zu
vermieten, zu verpfänden oder anderweitig abzutreten oder dinglich zu belasten.
EINSCHRÄNKUNGEN
Die Software wurde nicht für die Online-Steuerung von Flugzeugen,
Flugverkehr, Flugzeugnavigation oder Flugzeugkommunikation, oder für Entwurf,
Konstruktion, Betrieb oder Wartung von Kernkraftwerken entworfen und ist auch
für keinen dieser Zwecke gedacht. Darüberhinaus ist die Software für keinerlei
Aktivitäten bestimmt, die im Zusammenhang mit dem Entwurf, der Entwicklung, der
Produktion, der Lagerung oder der Verwendung von nuklearen, biologischen und
chemischen Waffen, oder Rakteten, stehen. Der Xinuos-Ausschluß aller
ausdrücklichen oder implizierten Gewährleistungen entsprechend der obigen
Ausführungen bezieht sich sowohl auf solche Anwendungen als auch auf jede
andere Form der Anwendung. Sie erklären sich damit einverstanden, daß Sie die
Software nicht wissentlich für derartige Zwecke verwenden werden.
ALLGEMEINES
Alle gemäß diesem Vertrag erforderlichen oder erlaubten Benachrichtigungen
oder Genehmigungen bedürfen der Schriftform. Ein Verzicht im Zusammenhang mit
diesem Vertrag oder eine Änderung dieses Vertrages ist nur wirksam, wenn er
bzw. sie schriftlich vorgenommen sind und von Xinuos unterzeichnet ist. Dieser
Vertrag ist auch für Ihre etwaigen Nachfolger verbindlich. Dieser Vertrag
unterliegt dem Gesetz des Bundesstaates von Nevada, U.S.A., mit Ausnahme der (i)
nevadaischen Auswahl an Rechtsprinzipien und (ii) der Konvention der Vereinten
Nationen über Verträge für den internationalen Güterhandel. Die vollständige
oder teilweise Unwirksamkeit einer Bestimmung dieses Vertrages berührt die
Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht.